Leipzig. Leipzigs Finanzbürgermeisterin Bettina Kudla (CDU) konnte am Donnerstag eine positive Nachricht zum Haushaltsjahr 2008 verkünden. Das vorläufige Rechnungsergebnis des Jahres 2008 weise einen deutlichen Überschuss aus. "Als die Ratsversammlung den Haushalt im April letzten Jahres verabschiedete, erwarteten wir einen Fehlbetrag von über 33 Millionen Euro." Dieser konnte nicht nur gedeckt werden, es wurde sogar ein Überschuss von rund 16 Millionen Euro erwirtschaftet.

Das Geld will die Stadt für schlechte Zeiten zurücklegen. "Es wird zunächst als Risikovorsorge in die allgemeine Rücklage der Stadt übertragen", so die Finanzbürgermeisterin.

Entstanden sei der Überschuss unter anderem durch höhere Erlöse aus der Einkommens- und Gewerbesteuer (insgesamt rund 31 Millionen Euro) sowie durch Mehreinnahmen und Minderausgaben verschiedener Ämter der Stadt Leipzig.

Im laufenden Jahr sieht die Situation jedoch anders aus. Die Finanzbürgermeisterin rechnet für den Gesamthaushalt mit einem Minus von rund 6,7 Millionen Euro. Verantwortlich dafür seien zum einen Mindereinnahmen aus der Einkommenssteuer, die den Planansatz des Jahres aktuell um rund fünf Millionen Euro unterschreiten. Zum anderen sorgen weniger Einnahmen bei Geldanlagen für weniger Geld in der Stadtkasse. Durch die Wirtschafts- und Finanzkrise sei das Zinsniveau für Kapitalanlagen gesunken, was sich mit geringeren Zinserträgen (rund 1,3 Millionen Euro niedriger als 2008) auf den städtischen Haushalt auswirken kann.

Wie sich die Gewerbesteuereinnahmen vor dem Hintergrund der Wirtschaftskrise entwickeln, könne momentan noch nicht prognostiziert werden. "Der bisherige Verlauf war positiv, aber dies beruht zunächst maßgeblich auf Nachzahlungen aus den Vorjahren", erklärte die Finanzbürgermeisterin. Vor dem Hintergrund der Krise wurden die Planziele auf dem gleichen Niveau belassen wie 2008. "Dennoch bleibt ungewiss, was am Ende dieses Jahres unter dem Strich herauskommt."

ast, LVZ-Online

© LVZ-Online, 09.07.2009, 22:37 Uhr